Entwicklung einer EU-Energiepolitik

1. Erdgas- und Elektrizitätsbinnenmarkt 2. Versorgungssicherheit 3. Internationale Energiepolitik 4. Energieeffizienz und erneuerbare Energien 5. Energietechnologie

Nutzungshinweise Glossar

Der Monitoring-Bericht orientiert sich seinem Aufbau nach an den Vorgaben des Energieaktionsplans. Dieser ist in fünf Bereiche gegliedert :

• Binnenmarkt
• Versorgungssicherheit
• Internationale Energiepolitik
• Effizienz und Erneuerbare
• Energietechnologie

Der EAP formuliert für jeden dieser Bereiche eine Zielsetzung sowie Handlungsvorgaben für die europäischen Institutionen, vornehmlich für die Europäische Kommission.

In jedem Themenbereich findet sich zunächst die Ebene „Vorgaben“. Hier werden die im Energieaktionsplan genannten Handlungsvorgaben ihrer Reihenfolge nach aufgeführt. Dabei ist darauf zu achten, dass nur solche Vorgaben im Monitor aufgenommen wurden, die ausdrücklich zum Handeln auffordern. Formulierungen wie „der Europäische Rat begrüßt“ stellen in diesem Sinne keine Vorgabe dar und werden somit nicht im Monitor aufgenommen. Da eine exakte Trennung in vielen Fällen nur schwer möglich ist, empfiehlt sich im Zweifelsfall der Blick in das Originaldokument des Energieaktionsplans auf der einleitenden Seite des „EU Energy Policy Monitoring“.
Nach jeder Handlungsvorgabe erfolgt zunächst eine stichpunktartige Beschreibung der bisher durch die Kommission, als Initiativorgan der Europäischen Union, vorgelegten Maßnahmen oder Vorschläge. Dieser Bereich betrifft nur die Handlungen der Kommission (Ausnahme: internationale Energiepolitik). Durch einen Klick auf die Schaltfläche „Details“ wird eine genauere Beschreibung der bislang erfolgten Kommissionsinitiativen und deren Inhalte zugänglich gemacht.

Unter der Rubrik „Dokumente und Gesetzgebungsprozesse“ wird ein schneller Zugang zu den Originaldokumenten der europäischen Institutionen und ein Überblick über den Stand der Gesetzgebungsprozesse, die auf die Initiative der Kommission folgen, ermöglicht. Für jeden Themenbereich findet sich eine Zusammenstellung aller, seit März 2007 (dem Zeitpunkt der Verabschiedung des Energieaktionsplans) veröffentlichten Dokumente, die ständig aktualisiert wird. Häufig ist dabei eine Abgrenzung einzelner Gesetzgebungsinitiativen zwischen den Bereichen ebenso wie eine Bewertung der Relevanz einzelner Projekte für den jeweiligen Bereich äußerst schwierig und basiert daher in einzelnen Fällen auf der subjektiven Entscheidung der Verfasser. Hierzu gehört auch die grundsätzliche Unterscheidung, ob eine Maßnahme mehrheitlich in den Bereich Klimapolitik oder in den Bereich Energiepolitik fällt. Diese Differenzierung ist aufgrund der Querschnittsthematik nur in den seltensten Fällen exakt zu treffen ist. So ist etwa der Emissionshandel, dessen Ziel unter anderem die effizientere Nutzung von Energie ist, in erster Linie ein klimapolitisches Instrument, das zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen beitragen soll und fällt damit im Sinne, der konzeptuellen Gestaltung des „EU Energy Policy Monitoring“ nicht in den Bereich Energiepolitik.

Durch einen Klick auf die Schaltfläche „Rat – Parlament“ wird der Zugang zu den Gesetzgebungsverfahren für jeden einzelnen Vorschlag der Kommission geöffnet. Anhand einer Zeitleiste kann die Entwicklung des Legislativverfahrens in einer zeitlichen Dimension nachvollzogen werden. In der darunter aufgeführten Tabelle erfolgt eine Beschreibung der Arbeit der jeweiligen Institutionen zu den einzelnen Gesetzgebungsverfahren. Hier ist auch ein Zugriff auf die Originaldokumente von Rat und Parlament, so weit vorhanden, möglich.