Konzept

Das „EU Energy Policy Monitoring“ ist ein Projekt des Instituts für Europäische Politik, das in Zusammenarbeit mit der ASKO EUROPA-STIFTUNG entstanden ist.

Ziele und Strukturen

Vorrangiges Ziel dieser Online-Plattform ist die Begleitung, Erklärung und Analyse der Umsetzung der durch den Energieaktionsplan 2007-2009 formulierten Ziele einer europäischen Energiepolitik. Damit trägt das „EU Energy Policy Monitoring“ zu einem besseren Verständnis und einer höheren Transparenz europäischer Politikgestaltung bei. Durch eine zeitnahe Aktualisierung und die Einbeziehung neuerer Entwicklungen auf europäischer Ebene, kann das Projekt „EU Energy Policy Monitoring“ als innovatives Informationsportal für eine sich in der Entwicklung befindliche EU-Energiepolitik gelten.

Die Grundstruktur der Website folgt dem Modell mehrerer Ebenen, über die sich der Leser/die Leserin tiefer in die Thematik einarbeiten kann. Während jeweils auf einer übergeordneten Ebene (etwa „Vorgaben des EAP“ oder „Dokumente und Gesetzgebungsprozesse“) nur kurze Bemerkungen zu den entsprechenden Initiativen oder Entwicklungen formuliert werden, kann durch den Klick auf eine weitere Schaltfläche ein immer tieferer Einblick in den jeweiligen Themenbereich erfolgen.

Inhaltliche Abgrenzung der EU-Energiepolitik

Eine thematische Eingrenzung des „EU Energy Policy Monitoring“ zu anderen Politikfeldern ist in einigen Bereichen nur schwer vorzunehmen. Dies trifft in besonderem Maße auf die sich entwickelnde EU-Klimapolitik zu, deren genuiner Handlungsbereich sich mit dem der Energiepolitik in vielen Fällen überschneidet. Ein Grund weshalb von einem „integrierten“ Konzept die Rede ist. Nichtsdestotrotz beziehen sich die Inhalte des Projekts auf energiepolitische Handlungen und müssen daher eine Abgrenzung vornehmen. Diese ist jedoch nicht immer eindeutig. Leitlinie ist die Frage, welche vorrangige Stoßrichtung die jeweilige Maßnahme hat. Als Beispiel sei an dieser Stelle der EU-Emissionshandel genannt, der sowohl der Effizienzsteigerung bei der Nutzung von Energie als auch der Emissionsminderung als solcher dient. Da letztere im Vordergrund dieser Maßnahme steht, wurde die Richtlinie zur Überprüfung des Emissionshandels nicht in den Monitor aufgenommen.

Auswahl der Vorgaben des Energieaktionsplans

Die Auswahl der Handlungsvorgaben des Energieaktionsplans 2007-2009 folgt dem Unterscheidungskriterium optionaler oder obligatorischer Maßnahmen. Während der Europäische Rat an einigen Stellen nur Initiativen der Kommission „begrüßt“ wird an anderen Stellen „aufgefordert“. In den Monitor wird nur die letztere Kategorie einbezogen, da sie keine Interpretation über die Handlungsvorgabe offen lässt.

Für alle weiteren Fragen rund um Struktur, Aufbau und Weiterentwicklung des Projekts stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

Ansprechpartner und Projektkoordinator: Severin Fischer


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