Entwicklung einer EU-Energiepolitik
1. Grünbuch „Eine Europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie“ (März 2006) und Mitteilung „Eine Energiepolitik für Europa“ (Januar 2007)
Mit dem Grünbuch „Eine Europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie“ vom März 2006 eröffnete die Kommission eine Debatte zur Neuformulierung der europäischen Energiepolitik. In Folge des Konsultationsprozesses präsentierte die Kommission im Januar 2007 mit der Mitteilung „Eine Energiepolitik für Europa“ erstmals eine energiepolitische Strategie für Europa, durch die nicht nur die ambitionierten Ziele im Bereich des Klimaschutzes erreicht werden sollen, sondern durch die auch die Schaffung eines echten Energie- und Gasbinnenmarktes mit einem hohen Grad an Versorgungssicherheit gewährleistet werden soll.
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2. Gipfeltreffen des Europäischen Rates März 2007 – Entwicklung einer integrierten Energie- und Klimapolitik und „Energieaktionsplan 2007-2009“
Der Europäische Rat verabschiedete am 8. und 9. März 2007 eine Energiestrategie und den „Energieaktionsplan 2007-2009“. Damit kennzeichnet dieses Datum den tatsächlichen Beginn einer integrierten Energie- und Klimapolitik in Europa. Der Energieaktionsplan formuliert die Handlungsvorgaben für das Vorgehen in den folgenden drei Jahren.mehr
3. Drittes Energiebinnenmarktpaket (September 2007)
Das Dritte Binnenmarktpaket für den Gas- und Elektrizitätssektor, vorgelegt am 17.September 2007 von der Kommission, soll zur Weiterentwicklung eines wettbewerblich organisierten Binnenmarkt beitragen. Im Mittelpunkt des Vorschlages stehen die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher und faire Preise.
Daneben soll eine nachhaltige Energieerzeugung unter anderem dadurch erreicht werden, dass Energieeffizienz gefördert wird und kleinere Unternehmen, die etwa in erneuerbare Energien investieren, leichteren Zugang zu den Netzen erhalten. Insgesamt soll sich ein wettbewerbsorientierter Markt auch positiv auf die Versorgungssicherheit auswirken.
4. Klima-Energie-Paket (Januar 2008)
Mit der Mitteilung „20 und 20 bis 2020 – Chancen Europas im Klimawandel“ vom 23. Januar 2008 und dem angeschlossenen Maßnahmenpaket bringt die Kommission Vorschläge zur Emissionsreduzierung und der Förderung erneuerbarere Energien vor. Das Paket soll die rechtliche Grundlage für die Verwirklichung der klimapolitischen Ambitionen der Europäischen Union darstellen.
mehr5. Zweite Überprüfung der Energiestrategie und Aktionsplan Energiesicherheit und Solidarität (November 2008)
Nach der ersten Überprüfung der Europäischen Energiestrategie, die in den Vereinbarungen des Europäischen Rates vom März 2007 mündete, legte die Kommission eine aktualisierte Überprüfung vor und formulierte Vorschläge, wie die ambitionierten energiepolitischen Ziele aus dem Jahr 2007 weiter verwirklicht werden können. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Themenkomplex Versorgungssicherheit.
6. Mitteilung der Kommission „Energie 2020. Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie“ (November 2010)
Die Europäische Union hat sich bereits 2007 ehrgeizige Klima- und Energieziele bis 2020 gesetzt. In ihrer Mitteilung vom 10. November 2010 „Energie 2020. Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie“ formuliert die Kommission eine neue Energiestrategie für die Jahre 2011-2020. Dabei legt sie den Schwerpunkt auf fünf Kernbereiche: Energieeffizienz, Energiebinnenmarkt, Verbraucherrechte und Sicherheit, Energietechnologie sowie Energieaußenbeziehungen.
