Entwicklung einer EU-Energiepolitik

1. Grnbuch Eine Europische Strategie fr nachhaltige, wettbewerbsfhige und sichere Energie (Mrz 2006) und Mitteilung Eine Energiepolitik fr Europa (Januar 2007)

Mit dem Grnbuch Eine Europische Strategie fr nachhaltige, wettbewerbsfhige und sichere Energie vom Mrz 2006 erffnete die Kommission eine Debatte zur Neuformulierung der europischen Energiepolitik. In Folge des Konsultationsprozesses prsentierte die Kommission im Januar 2007 mit der Mitteilung Eine Energiepolitik fr Europa erstmals eine energiepolitische Strategie fr Europa, durch die nicht nur die ambitionierten Ziele im Bereich des Klimaschutzes erreicht werden sollen, sondern durch die auch die Schaffung eines echten Energie- und Gasbinnenmarktes mit einem hohen Grad an Versorgungssicherheit gewhrleistet werden soll.
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2. Gipfeltreffen des Europischen Rates Mrz 2007 Entwicklung einer integrierten Energie- und Klimapolitik und Energieaktionsplan 2007-2009

Der Europische Rat verabschiedete am 8. und 9. Mrz 2007 eine Energiestrategie und den Energieaktionsplan 2007-2009. Damit kennzeichnet dieses Datum den tatschlichen Beginn einer integrierten Energie- und Klimapolitik in Europa. Der Energieaktionsplan formuliert die Handlungsvorgaben fr das Vorgehen in den folgenden drei Jahren.
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3. Drittes Energiebinnenmarktpaket (September 2007)

Das Dritte Binnenmarktpaket fr den Gas- und Elektrizittssektor, vorgelegt am 17.September 2007 von der Kommission, soll zur Weiterentwicklung eines wettbewerblich organisierten Binnenmarkt beitragen. Im Mittelpunkt des Vorschlages stehen die Wahlmglichkeiten der Verbraucher und faire Preise. Daneben soll eine nachhaltige Energieerzeugung unter anderem dadurch erreicht werden, dass Energieeffizienz gefrdert wird und kleinere Unternehmen, die etwa in erneuerbare Energien investieren, leichteren Zugang zu den Netzen erhalten. Insgesamt soll sich ein wettbewerbsorientierter Markt auch positiv auf die Versorgungssicherheit auswirken.

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4. Klima-Energie-Paket (Januar 2008)

Mit der Mitteilung 20 und 20 bis 2020 Chancen Europas im Klimawandel vom 23. Januar 2008 und dem angeschlossenen Manahmenpaket bringt die Kommission Vorschlge zur Emissionsreduzierung und der Frderung erneuerbarere Energien vor. Das Paket soll die rechtliche Grundlage fr die Verwirklichung der klimapolitischen Ambitionen der Europischen Union darstellen.

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5. Zweite berprfung der Energiestrategie und Aktionsplan Energiesicherheit und Solidaritt (November 2008)

Nach der ersten berprfung der Europischen Energiestrategie, die in den Vereinbarungen des Europischen Rates vom Mrz 2007 mndete, legte die Kommission eine aktualisierte berprfung vor und formulierte Vorschlge, wie die ambitionierten energiepolitischen Ziele aus dem Jahr 2007 weiter verwirklicht werden knnen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Themenkomplex Versorgungssicherheit.

6. Mitteilung der Kommission „Energie 2020. Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie“ (November 2010)

Die Europäische Union hat sich bereits 2007 ehrgeizige Klima- und Energieziele bis 2020 gesetzt. In ihrer Mitteilung vom 10. November 2010 „Energie 2020. Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie“ formuliert die Kommission eine neue Energiestrategie für die Jahre 2011-2020. Dabei legt sie den Schwerpunkt auf fünf Kernbereiche: Energieeffizienz, Energiebinnenmarkt, Verbraucherrechte und Sicherheit, Energietechnologie sowie Energieaußenbeziehungen.