Zusammenfassung
Mitteilung der Kommission: Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach - ein Konzept für ein integriertes europäisches Energienetz
Am 17. November 2010 legte die Kommission ihre Mitteilung über die Prioritäten für die europäische Energieinfrastruktur vor. Darin macht sie deutlich, dass der Ausbau der europäischen Infrastruktur sowohl für die energiepolitischen Zielsetzungen der EU als auch für die Wettbewerbsfähigkeit Europas von zentraler Bedeutung sei. Eine europäische Energieinfrastrukturpolitik sei notwendig, um den Netzausbau europaweit zu koordinieren und gezielt voranzubringen.
Daher formuliert die Kommission in ihrer Mitteilung eine neue Methode der strategischen Planung von Infrastrukturprojekten. Demnach sollen in einem ersten Schritt eine begrenzte Anzahl europäischer Prioritäten identifiziert werden, die bis 2020 umsetzt werden müssen, um die langfristigen Ziele europäischer Energiepolitik zu erreichen. Zweitens sollen konkrete Projekte von europäischem Interesse ermittelt werden, welche zur Realisierung der Prioritäten beitragen können. Schließlich soll drittens ihre Durchführung durch eine Reihe neuer Instrumente, wie etwa eine verstärkte regionale Kooperation, verbesserte Genehmigungsverfahren und innovative Finanzmechanismen, erleichtert werden.
In ihrer Mitteilung benennt die Kommission folgende kurz- und langfristige Prioritäten:
- Vorrangige EU-Korridore für
Strom:
- Offshore-Netz in den nördlichen Meeren und Anbindung an Nord- und Mitteleuropa
- Verbindungsleitungen in Südwesteuropa um Strom aus Wind- und Sonnenenergie sowie Wasserkraft zu den anderen Ländern des Kontinents zu transportieren
- Verbindungen in Mittelost- und Südosteuropa zur Verstärkung des regionalen Netzes
- Integration des Energiemarkts im Ostseeraum in den europäischen Markt
Gas:
- Südlicher Korridor für den direkten Transport von Gas vom Kaspischen Meer, Zentralasien und dem Nahen Osten nach Europa
- Integration des Energiemarkts im Ostseeraum und Anbindung an Mittel- und Südosteuropa
- Nord-Süd-Korridor in Westeuropa zur Beseitigung interner Engpässe und zur optimalen Nutzung möglicher externer Lieferungen
Öl:
- Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Mittelosteuropäischen Pipeline-Netzes durch die Verbindung der einzelnen Systeme und die Ermöglichung eines rückwärtsgerichteten Flusses
Intelligente Netze:
- Schaffung des notwendigen Rahmens und Entwicklung von Anreizen für frühzeitige Investitionen in eine intelligente Netzinfrastruktur
- Entwicklung der langfristig notwendigen Netzinfrastrukturen
- europäische Stromautobahnen
- CO2-Transport-Infrastruktur
Die Auswahl konkreter Projekte von europäischem Interesse zur Umsetzung der Prioritäten soll auf Grundlage objektiver Kriterien erfolgen. Die Kommission wird hierzu erste Vorschläge machen. Im Jahr 2011 will die Kommission im Rahmen ihrer Vorschläge für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen erste Initiativen unterbreiten, welche sich den regulativen und finanziellen Aspekten dieser Mitteilung widmen.
