Zusammenfassung
Bericht der Kommission über die Realisierung der Transeuropäischen Energienetze im Zeitraum 2007-2009
Die Initiative Transeuropäische Energienetze (TEN-E) wurde 1996 als Instrument zur Vollendung des Binnenmarkts eingeführt. Der vorliegende Bericht untersucht Schwächen und Stärken des Instruments vor dem Hintergrund der bevorstehenden Überarbeitung des TEN-E Programms.
Die Kommission hebt positiv hervor, dass TEN-E ausgewählten Projekten von europäischem Interesse eine höhere politische Sichtbarkeit verschaffen konnte, was die Mittelbereitstellung durch die Finanzmärkte erleichtert hat. Gleichzeitig wird jedoch betont, dass das Instrument für die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen an die europäische Energieinfrastruktur nicht mehr ausreicht. Die ehrgeizigen Zielsetzungen der EU in den Bereichen Klimaschutz und Energiebinnenmarkt, hierbei insbesondere die Netzeinspeisung von erneuerbarer Energie in großem Maßstab, können nur mit einem massiven Ausbau der Energieinfrastruktur erreicht werden.
Die Kommission identifiziert schließlich eine Reihe von Prioritäten für die grundsätzliche Überarbeitung des TEN-E Instruments. Unter anderem sollen die strategischen Prioritäten der Energieinfrastrukturpolitik im Lichte der neuen Herausforderungen besser definiert werden. Besondere Betonung wird auf eine Modernisierung, Flexibilisierung und Ausweitung sowie eine bessere zwischenstaatliche Vernetzung der Energienetze gelegt. Weiterhin soll die Zusammenarbeit der an Infrastrukturprojekten beteiligten Mitgliedstaaten verbessert werden. Um dies zumindest bei grenzüberschreitenden Projekten sicherzustellen, wird die Einrichtung einer zentralen Genehmigungsstelle angeregt. Während die Kommission grundsätzlich an der überwiegend privaten Finanzierung von Netzinvestitionen festhält, betont sie gleichzeitig, dass Möglichkeiten zur öffentlichen Finanzierung im Falle eines klaren Marktversagens eingeführt werden müssen. Außerdem sollen die im Rahmen anderer EU-Instrumente verfügbaren Gelder besser genutzt und mit energiepolitischen Maßnahmen abgestimmt werden.
