Entwicklung einer EU-Energiepolitik (6)

Mitteilung der Kommission „Energie 2020. Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie“ (November 2010)

Die Europäische Union hat sich bereits 2007 ehrgeizige Klima- und Energieziele bis 2020 gesetzt. Allerdings geht die Kommission davon aus, dass diese auf Grundlage der bislang ergriffenen Maßnahmen aller Voraussicht nach nicht erfüllt werden können. Zudem sei die derzeitige Energiepolitik ungeeignet, die längerfristigen Herausforderungen in diesem Sektor zu bewältigen. In ihrer Mitteilung vom 10. November 2010  „Energie 2020. Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie“ formuliert die Kommission daher Vorschläge, wie die gesetzten Ziele innerhalb der kommenden zehn Jahre erreicht werden sollen. Sie prognostiziert, dass für den Umbau des Energiesystems bis 2020 rund eine Billion Euro aufzubringen ist, wenn man die bisherigen Zielsetzungen erreichen wolle.

Besonderes Augenmerk richtet die Kommission auf fünf Schwerpunkte und identifiziert Maßnahmen, die zur Erreichung der 2020-Ziele ergriffen werden müssten. Auf dieser Grundlage will die Kommission in den nächsten 18 Monaten konkrete Legislativvorschläge unterbreiten, um einen möglichst raschen Umbau des Energiesektors zu ermöglichen.

Folgendes schlägt die Kommission im Einzelnen vor:

In ihrer Mitteilung weist die Kommission darauf hin, dass der Wandel des Energiesystems wegen langer Vorlaufzeiten ein träger Prozess sei, weswegen schon heute über den Horizont bis 2020 hinweggesehen werden müsste. Um zu gewährleisten, dass die EU das langfristige Ziel eines sicheren, wettbewerbsfähigen und CO2-armen Energiesystems bis 2050 erreicht, kündigt die Kommission die Erarbeitung eines Fahrplans bis 2050 an, in dem die Maßnahmen der Strategie bis 2020 in den Kontext eines längerfristigen Umbaus gestellt und ergänzt werden sollen.

KOM_2010_639_Energie 2020.pdf