Entwicklung einer EU-Energiepolitik (1)

Grünbuch „Eine Europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie“ (8. März 2006)

Mit dem Grünbuch „Eine Europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie“ vom März 2006 eröffnete die Kommission eine Debatte zur Neuformulierung der europäischen Energiepolitik. In Folge des Konsultationsprozesses präsentierte die Kommission im Januar 2007 mit der Mitteilung „Eine Energiepolitik für Europa“ erstmals eine energiepolitische Strategie für Europa, durch die nicht nur die ambitionierten Ziele im Bereich des Klimaschutzes erreicht werden sollen, sondern durch die auch die Schaffung eines echten Energie- und Gasbinnenmarktes mit einem hohen Grad an Versorgungssicherheit gewährleistet werden soll.

Das Grünbuch kann als der Startschuss zur Entwicklung einer kohärenten europäischen Energiepolitik betrachtet werden, die sich an den drei Hauptzielen Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit orientiert. Die Entwicklung einer europäischen Energiepolitik wird hierbei als eine langfristige Aufgabe angesehen, für die ein klarer, aber flexibler Rahmen erforderlich sei. Ausgehend von den aktuellen Gegebenheiten im Energiesektor kommt die Kommission zu der Schlussfolgerung, dass die Welt in ein neues Energiezeitalter eingetreten sei, in dem es einer gemeinsamen europäischen Antwort auf die neuen Herausforderungen bedarf. Im Grünbuch werden sechs zentrale Bereiche aufgezeigt, in denen Maßnahmen erforderlich sind, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Die Kommission fordert mit diesem Grünbuch zu einer öffentlichen Debatte über die zukünftigen energiepolitischen Strategie der Europäischen Union auf.

Grünbuch

 

Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat und das Europäische Parlament „Eine Energiepolitik für Europa“ (Januar 2007)

In der Mitteilung „Eine Energiepolitik für Europa“ vom 10. Januar 2007 schlägt die Kommission ein konkretes Maßnahmenpaket zur Umsetzung einer neuen Energiepolitik vor. Diese Mitteilung diente als Beschlussvorlage für den Europäischen Rat im März 2007 und enthielt in Anlehnung an die Vorschläge des ein Jahr zuvor veröffentlichten Grünbuches Vorschläge zu Umsetzungsmaßnahmen in den Bereichen:
 

Die Kommission hält ferner den Europäischen Rat und das Europäische Parlament dazu an, sich für ein internationales Post-Kyoto-Abkommen stark zu machen und auf die Umsetzung der genannten Maßnahmen hinzuwirken.

Mitteilung